Kurze Einführung

Liebe Leser,

für meinen Blog recherchiere und hinterfrage ich Themenbereiche aus Politik und Wirtschaft, die ein besonderes Interesse für die Öffentlichkeit beinhalten. Um einen multiperspektivischen Blickwinkel gewährleisten zu können, wende ich mich dabei auch direkt an relevante Fachleute und Entscheidungsträger.

Eine umfassende und aufschlussreiche Berichterstattung ist eine wesentliche Voraussetzung für die Verlässlichkeit demokratischer Regierungsstrukturen. Denn nur auf der Grundlage von Informationen können sinnvolle politische Entscheidungen getroffen werden. Durch meinen Blog möchte ich einen Beitrag zu dieser Grundlage leisten.

Während meiner Recherche wurde ich seit Beginn des Jahres 2017 auf einige, meiner Auffassung nach sehr kritische Sachverhalte und Entwicklungen im staatlichen Verwaltungsbereich aufmerksam. So wurden trotz alarmierender Zwischenergebnisse der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft im Fall Anis Amri bislang weder strukturelle noch strafrechtliche Konsequenzen getroffen -noch hat die Bundesregierung alle rechtlichen Verfahrensweisen und Möglichkeiten genutzt, um die oftmals versprochene „lückenlose Aufklärung“ der Zusammenhänge des am 19. Dezember 2016 in Berlin verübten Terroranschlags zu gewährleisten.

Da die Kommunikation unserer Leitmedien vornehmlich auf der Grundlage aktueller Meldungen erfolgt, treten diese Sachverhalte und Zusammenhänge in der medialen Berichterstattung nicht mit der gebotenen Klarheit in Erscheinung. Eine verhältnismäßige politische Willensbildung und Akzentuierung öffentlicher Interessen ist in dieser Angelegenheit daher ausgeblieben. Stattdessen entstand eine von Vertretern aus Politik und Verwaltung mit individuellen Absichten zusätzlich intensivierte Debatte um die innere Sicherheit.

Allerdings kann die Innere Sicherheit grundsätzlich nur durch die Verlässlichkeit des demokratischen Systems und einer angemessenen Funktionsweise behördlicher Einrichtungen gewährleistet werden. Dazu gehören auch greifende Kontrollinstanzen bestehender Institutionen und die entsprechende Sicherstellung, dass staatlichen Einrichtungen die Möglichkeit unverhältnismäßiger politischer Einflussnahme in Form struktureller Macht genommen wird. Diese Aspekte verlieren jedoch vor dem Risiko terroristischer Anschläge und der Debatte über die Lage der Inneren Sicherheit regelmäßig an medialer Präsenz. Die Folge sind schleichende politische Prozesse, deren Konsequenzen und Tragweite vor dem Risiko fundamentalistisch motivierter Anschläge in den Hintergrund treten.

Anfang Juli habe ich mich mit zwei hohen Beamten des Berliner Senats (einem Ehepaar) auf einer Grillparty über den Berliner Terroranschlag unterhalten und äußerte dabei meinen Ärger über die offensichtlichen Versäumnisse und sich immer deutlicher abzeichnenden Verantwortlichkeiten der Sicherheitsbehörden in diesem Zusammenhang. Daraufhin sagte einer der Beamten zu mir: „Sie waren lange genug in Israel -dass Sicherheitsbehörden durch Anschläge Einfluss auf die Politik nehmen, sollte Ihnen ja wohl bekannt sein.“

Als wahlberechtigte Bürger innerhalb eines demokratischen Staatssystems tragen wir eine entsprechende Verantwortung gegenüber Staat und Gesellschaft. Diese Verantwortung begrenzt sich nicht auf die Wahlbeteiligung; um dieser Verantwortung gerecht zu werden, hat ein jeder Einzelne von uns die Aufgabe, politische Sachverhalte zu hinterfragen um sie zu verstehen und entscheiden zu können, in welche Richtung wir uns gemeinsam weiterentwickeln wollen.

Weitere Angaben zu meiner Person findet Ihr unter dem Post “My Journeys” (http://telaviv-berlin.com/?p=156).

Mit freundlichem Gruß aus Berlin
Sarah Körfer

 

 

Berlin, den 30. Juni 2017

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