Ein Donnerstag im August 2018

Am Leopoldplatz steige ich aus der U-Bahn. Die Adresse von Gaby Weber finde ich sehr schnell, auch ohne mein Smartphone zu konsultieren. Wir hatten eine kurze schriftliche Korrespondenz und ein dreiminütiges Telefonat geführt um einen Termin für ein Treffen zu vereinbaren. In der Küche ihrer Wohnung im Wedding macht sie Café. Gaby Weber macht einen freundlichen Eindruck. Vier Monate im Jahr verbringt die gebürtige Stuttgarterin in Berlin, ihre eigentliche Heimat ist Argentinien erzählt sie mir. Außerdem ist sie argentinische Staatsbürgerin und hat Einreiseverbot in die USA. Eigentlich hatte ich mich auf diesen Termin vorbereiten wollen, war aber nicht mehr dazu gekommen und sitze jetzt vor Gaby und einer Tasse Café wie vor einer Tabula Rasa. Wir sprechen über Verschwörungstheorien, Edward Snowden und investigativen Journalismus.

Sie erzählt mir von den laufenden Klagen gegen die Bundesregierung. Sie klagt auf die Herausgabe von Informationen und geht dabei bis zum Bundesverwaltungsgericht. Erfolgreich. Einen großen Teil ihrer Zeit verbringt sie damit Informationen zusammenzustellen und nach weiteren Informationen zu recherchieren. Trotzdem wurde ihr wiederholt die Haltung einer „Verschwörungstheoretikerin“ unterstellt. Es gibt Verschwörungstheorien und auch solche Individuen von denen sie vertreten werden. Leider aber wird der diese Personen umfassende Kreis gerne erweitert um auch unabhängige und regierungskritische Personen mit einzuschließen. Die letze Person öffentlichen Interesses der in meinem Beisein eine solche Haltung unterstellt wurde war der Sonderermittler des Berliner Senats („Ich bin nicht verpflichtet Ihnen meine Gedanken beim Lesen von Zeitungsartikeln mitzuteilen“). Die Unterstellung des Vertretens von „Verschwörungstheorien“ ist eine unsachliche und zugleich einfache Art analytische Betrachtungsweisen möglicherweise komplexer Sachverhalte schon im Vorfeld zu verklären. „Zum einen Ohr rein, zum anderen Ohr wieder raus“ sagt Gaby Winter als ich sie frage wie sie mit unsachlicher Kritik umgeht. Sie war Mitbegründerin der taz und hat jahrelange Erfahrung im Bereich des investigativen Journalismus. „Die Berichterstattung unserer Medien ist nicht mehr so wie früher“ stellt sie fest. Und sie hat recht: es gibt ausgesprochen wenige Journalisten die unabhängig arbeiten; investigativer Journalismus ist nicht sonderlich lukrativ und eine freie Wahl der recherchierten Themen ist eine weitere Voraussetzung für eine autonome Berichterstattung die sich in einem Angestelltenverhältnis selten umsetzen lässt. Der auf Tatsachen beruhende US-amerikanische Film „Spotlight“ beschreibt den Verlauf einer journalistischen Themenbehandlung sehr realistisch: die Story eines pädophilen Priesters der durch einen Erzbischof gedeckt wird erscheint zunächst in einer kleinen, kaum beachteten Kolumne der Tageszeitung The Boston Globe. Als die Position des Chefredakteurs durch den aus einem anderen Bundesstaat stammenden Marty Baron neu besetzt wird, beauftragt dieser das investigativ-Team „Spotlight“ den Sachverhalt des durch einen hohen Geistlichen der römisch-katholischen Kirche gedeckten Missbrauchs-Skandals eingehend zu recherchieren. Das Resultat der Recherche der vier Journalisten ist eine Liste mit 87 mutmaßlich pädophilen Priestern die systematisch durch das Erzbistum Boston gedeckt worden waren. Während der Investigation stellt sich außerdem heraus, dass dem Chef des Teams Jahre zuvor eine Liste mit den Namen 20 pädophiler Priester zugeschickt worden war ohne dass er oder einer seiner Kollegen den Sachverhalt weiterverfolgt hatten.

Während ich meinen Café austrinke reden wir noch eine Weile über dies und das. Gaby Weber erzählt mir, dass sie in Israel durch die Menschenrechtsanwältin Lea Tsemel vertreten wird. Meine Frage ob Frau Tsemel Kontakt zu Breaking the Silence[1] hat bejaht sie.

Eine halbe Stunde später stehe ich vor der Regionalgeschäftsstelle Nord. Die Hitze an diesem Nachmittag ist drückend. Ausnahmsweise war ich gestern pünktlich und warte ungeduldig vor der Tür des Büros als ein zweites Mitglied auftaucht dass sich bei diesen Temperaturen politisch betätigen will. Aber dabei bleibt es dann auch für die nächsten zwanzig Minuten. „Warum ist denn niemand hier?“ „Wahrscheinlich hat heute keiner Lust herzukommen. Es sind ja auch noch Ferien.“ Das wäre mir bei der CDU nicht passiert. Ich fange an Michael von meinem Blog und den von mir recherchierten Sachverhalten zu erzählen. „Jetzt gründen wir da gerade eine Landesarbeitsgemeinschaft…“ er winkt ab. Es gäbe so viele Themen und er sähe sich eher im sozialen Bereich. An uns rasen zwei Feuerwehrautos mit heulenden Sirenen vorbei und wir sind gezwungen unser Gespräch zu unterbrechen. „Natürlich ist der soziale Bereich sehr wichtig“ pflichte ich Michael bei, „aber was würdest du sagen wenn du wüsstest dass der Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz ohne ein aktives Einschreiten der Behörden nicht stattgefunden hätte?“ „Dann würde ich sagen dass das wie eine Verschwörungstheorie klingt.“ „Absolut. Nur rede ich hier nicht von einer Theorie sondern von Fakten die im Verlauf der Untersuchungsprozesse von verschiedenen Mandatsträgern ermittelt worden sind. Ob beim Eingriff in diese Abläufe Vorsätzlichkeit im Spiel war weiß man nicht. Vielleicht haben die involvierten Sicherheitsbehörden ja aus Versehen diesen Anschlag ermöglicht. Das weiß man nicht und das will ich hier auch gar nicht unterstellen. Fakt ist jedenfalls, dass der Attentäter acht Wochen bevor er den Anschlag begangen hat vorsätzlich an einem Ausreiseversuch gehindert wurde. Fakt ist außerdem, dass Informationen zurückgehalten wurden auf deren Grundlage man Amri rechtzeitig hätte aus dem Verkehr ziehen können. Erwiesen ist auch, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz V-Leute in der Szene hatte die nach gewaltbereiten jungen Männern gesucht haben, die explizit dazu bereit sein sollten, mit einem LKW in eine Menschenmenge zu fahren und zu denen Amri Kontakt hatte. Ich stelle hier keine persönliche Theorie auf sondern beschreibe die Abläufe. Was ich allerdings meine ist dass diese Behörden transparenter gemacht werden müssen. Eine nicht informierte Öffentlichkeit ist eine handlungsunfähige Öffentlichkeit. Wir müssen die Hintergründe und Zusammenhänge des Terroranschlags nachvollziehen können um eine mögliche Mittäterschaft von Behördenvertretern bei diesem Attentat ausschließen zu können. Andernfalls muss die Struktur der Sicherheitsarchitektur effektiven Kontrollen angepasst werden.

Auch der Verlauf der Untersuchungsprozesse macht diese Notwendigkeit sehr deutlich. Die Öffentlichkeit sollte im Fall ‚Terroranschlag Breitscheidplatz‘ keinen ähnlichen Verlauf dulden wie bei den NSU-Prozessen. Aber genau das ist der Fall. Verlieren wir den Rechtsstaat?“ Darauf weiß Michael auch keine Antwort. Inzwischen ist noch ein Mitglied eingetroffen und gemeinsam beschließen wir den Heimweg anzutreten. Helga gibt uns einen Lift und lässt Michael und mich an der U-Bahn Station Residenzstraße raus. Michael muss mir mit zehn Cent aushelfen weil der Automat meinen fünf Euro Schein nicht schluckt und ich nicht genug Kleingeld dabei habe. Eine weiteres Mitglied für die Landesarbeitsgemeinschaft und zehn Cent für den Heimweg. Meine Stadt, meine Heimat.

 

 

 

 

 

 

[1]Breaking the Silence שתיקה שוברים ist eine von aktiven und ehemaligen Soldaten der israelischen Streitkräfte (IDF) gegründete politische Nichtregierungsorganisation in Israel. Breaking the Silence verfolgt das Ziel „die israelische Öffentlichkeit mit der Realität des täglichen Lebens in den besetzten Gebieten zu konfrontieren.“

https://www.breakingthesilence.org.il/

 

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