Im September dieses Jahres habe ich mich im Bundestag mit Irene Mihalic und Daniel Elfendahl getroffen. Irene Mihalic ist innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Obfrau im Untersuchungsausschuss „Terroranschlag Breitscheidplatz“. Daniel Elfendahl ist der Leiter des Büros der Bundestagsabgeordneten, auch er wohnt den Sitzungen des Untersuchungsausschusses regelmäßig bei. Das tatsächliche politische Gewicht der […]
Der am 08. November 2018 für die Anhörung im Untersuchungsausschuss „Terroranschlag Breitscheidplatz“ geladene Zeuge Michael Wolter ist ein ehemaliger Mitarbeiter des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (Lageso) des Landes Berlin. Der Grund für seine Anhörung als Zeuge im Zusammenhang mit dem am 19. Dezember 2016 auf dem Berliner Breitscheidplatz verübten Terroranschlag war die Erhebung personenbezogener […]
Our interest in surveillance technologies and their widespread use against civilians, journalists, political activists and members of parliaments is astoundingly small in comparison to the impact the misuse of such practices does. Just as small is the general understanding of the repercussion of an increased control of communication and information flows in view of the […]
Verfasst am 24. Juni 2018, gesendet am 25. Juni 2018 an den Niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil: Sicherheitsarchitektur in Deutschland – Wachsendes Demokratiedefizit in der Bundesrepublik Sehr geehrter Herr Weil, am 19. Dezember 2016 wurde auf dem Berliner Breitscheidplatz ein Terroranschlag verübt dessen Hintergründe und Zusammenhänge bis heute nicht aufgeklärt werden konnten. Der Terroranschlag richtete sich […]
Es ist kurz nach 22 Uhr, der 18. Juli 2018. Gestern war ich auf einem von Friedrich „Fritz“ Burschel (Referent für Neonazismus und Strukturen der Rosa Luxemburg Stiftung) organisierten Themenabend in einer „Kneipe“ im Prenzlauer Berg. Knapp dreißig Leute waren gekommen und saßen in über anderthalb Zimmer im hinteren Bereich des Lokals vor einem Bildschirm […]
Als ich vor ein paar Wochen nach Barcelona geflogen bin, wurde ich wiederholt auf die Lage in Katalonien angesprochen: „Da sind doch auch gerade Spannungen“ und „die Situation in Barcelona ist doch seit einigen Wochen am Eskalieren“. Meine Reise hatte allerdings keine politischen Hintergründe, ich war vielmehr einer spontanen Einladung einiger Freunde gefolgt und stand […]
Der Anschlag hinterließ zwölf Tote, über siebzig teils schwer Verletzte und deren Angehörige, denen das Attentat für den Rest des Lebens auf traumatische Weise in Erinnerung bleiben wird. Ein anderer schwerwiegender Aspekt des Berliner Terroranschlages, dem aber sehr viel weniger mediale Aufmerksamkeit entgegengebracht wurde, sind die politischen Implikationen des Attentats. Im Raum steht nicht nur […]
Expired Link to Europe Travel Alert, U.S. Department of State Two of my posts have a link to the official homepage of the U.S. Department of State, showing a Europe Travel Alert which has expired on February 20, 2017 and therefore cannot be found online anymore. I therefore post a screenshot taken from the respective link when […]
To go shopping in Barcelona with a Swiss budget really is fun. Barcelona with its light-flooded paseos flanked with polished shopping windows and terraces of fancy restaurants with scrumptious food which all of a sudden had become affordable for me. I remembered my arrival to this city back in 2010, a year where the so […]