Die Rückschau auf das sich zum Ende neigende Jahr 2021 legt auch eine grundsätzliche Prognose für das neue politische Jahrzehnt nahe. Der Beginn dieses neuen Jahrzehnts war geprägt durch den Ausbruch der Pandemie deren fatale sanitäre, gesellschaftliche, politische und wirtschaftliche Auswirkungen noch lange anhalten werden.
Dabei ist das Auftreten von Pandemien kein Phänomen der Neuzeit, es gibt sie seit Ende des Neolithikums. Auch wenn wir uns als globale Gesellschaft aufgrund des in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts rasant angestiegenen Volumens des weltweiten Personen- und Warenverkehrs des Risikos einer möglichen Ausbreitung einer neuartigen Infektionskrankheit bewusst sein mussten, wurden die hierfür notwendigen Präventionsmaßnahmen auch dann nicht getroffen, als sich der Beginn der Pandemie vor unseren Augen bereits deutlich abzeichnete.
Das liegt vor allem daran, dass unsere Gesellschaft in ihrer Zusammensetzung und in ihren Anforderungen so komplex ist, dass die Bereiche politischer Aufgaben fokussiert werden müssen. Allerdings entsteht so das Paradoxon politischer Zuständigkeiten: jeder politische Entscheidungsträger ist ausdrücklich für jenen Bereich verantwortlich, der seine Zuständigkeit betrifft. Dennoch gibt es Anforderungen die zwar fachlich spezifisch sind, die sich aber zeitgleich auf alle Angelegenheiten des Gemeinwesens auswirken. Die besondere Anforderung solcher Aufgaben besteht darin, dass sie zwar ein fachliches Sachverständnis erfordern, aber nur bereichsübergreifend gelöst werden können. Mit Bezug auf seine Struktur als demokratischer Rechtsstaat erfüllt Deutschland eine besondere Aufgabe und trägt auch eine besondere internationale Verantwortung.
Wer sich längerfristig mit Politik auseinandergesetzt und etwas daraus gelernt hat, wird wissen, dass unter den Bedingungen des Zusammenspiels geopolitischer Kräfte ein demokratisches Regierungssystem nicht im Alleingang aufrechterhalten werden kann.
Sicher ist, dass dieser Aufgabe nur ein Staat gewachsen sein kann, der eine konkrete und verbindliche Gemeinschaft zu anderen Staaten mit ähnlichem Wesensgehalt aufbauen und halten kann. Aber das reicht nicht aus. Als einer der wichtigsten Träger einer solchen Gemeinschaft muss sich Deutschland individuell der Aufgabe stellen, seine eigenen staatlichen Verwaltungsstrukturen den Anforderungen einer wehrhaften und modernen Demokratie anzupassen.
Auch die Europäische Union sollte sich fragen, ob sie in der aktuellen politischen Zusammensetzung ihrer Mitgliedstaaten den Kerngehalt ihrer politischen Ziele umsetzen und wahren und damit zukunftsfähig sein kann. Der Bundesrepublik Deutschland kommt in diesen internationalen Zusammenhängen eine neue und weltweit tragende Rolle zu. Um den Anforderungen dieser Aufgabe gerecht zu werden, muss Deutschland seine Demokratiefähigkeit anpassen und sich in die Lage versetzen, den eigenen politischen Willen und die hierin zum Ausdruck gebrachten Werte von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auch vor dem Hintergrund einer Welt im ständigen Wandel zu schützen.
Die Merkel-Regierung hat das versäumt.
Einfach mal die Zeit nehmen und den Gedanken zu Ende führen was passierte, wenn wir keine Demokratie mehr hätten. Einfach mal die Zeit nehmen und überlegen was wir tun können und müssen um uns als demokratischer Gesellschaft eine Zukunft zu sichern.
Einen guten Start ins neue Jahr wünscht Euch allen
Sarah Körfer