Für meinen Blog recherchiere und hinterfrage ich Themenbereiche aus Politik und Wirtschaft, die ein besonderes Interesse für die Öffentlichkeit beinhalten. Um einen multiperspektivischen Blickwinkel gewährleisten zu können, wende ich mich dabei an relevante Fachleute und Entscheidungsträger. Eine umfassende und aufschlussreiche Berichterstattung ist eine wesentliche Voraussetzung für die Verlässlichkeit demokratischer Regierungsstrukturen. Denn nur auf der Grundlage von […]
Am 12. September 2019 fand im Bundestag die 59. Sitzung des Untersuchungsausschusses ‚Terroranschlag Breitscheidplatz‘ statt. Einziger Punkt der Tagesordnung war die Vernehmung dreier Zeuginnen die im untersuchungsrelevanten Zeitraum für das Bundesamt für Flüchtlinge und Migration (Bamf) gearbeitet hatten. Das Bamf ist eine von insgesamt 40 Behörden die in dem am 14. Dezember 2004 eingerichteten Gemeinsamen […]
Zur 31. Sitzung des Untersuchungsausschusses „Terroranschlag Breitscheidplatz“ im Berliner Abgeordnetenhaus wurde als Zeuge der ehemalige Leiter der Abteilung II der Senatsverwaltung für Inneres und Sport geladen. Abteilung II, das ist der Berliner Verfassungsschutz, der Nachrichtendienst des Landes Berlin. Am 6. September 2019 um 10:20 Uhr wird der Zeuge, ein korpulenter Mann Anfang fünfzig, vorgeführt in […]
Die letzten Wochen habe ich damit verbracht, eine Veranstaltung zu dem Thema innenpolitische Sicherheit auszurichten. Die komplexe Thematik erforderte Konzentration und argumentatives Geschick beim Vorstellen der Initiative. Die meisten meiner Ansprechpartner aus gemeinnützigen Bereichen unterstützten das Projekt von Anfang an, einige meiner Kontakte aus dem politischen Bereich dagegen hatten Einwände hinsichtlich des Themenbereichs. „Aber dieses […]
Am 27 Juni 2019 um 13:30 Uhr wird die 57. Sitzung des Untersuchungsausschusses eröffnet. Einziger Punkt der Tagesordnung ist wie üblich die Beweisaufnahme durch Zeugenvernehmungen. Der erste an diesem Tag geladene Zeuge ist der Leitende Oberstaatsanwalt der Generalstaatsanwaltschaft Berlin. Der 56-jährige betont im Vorfeld seiner Aussage dass „alles, wirklich alles versucht“ worden sei um einen […]
Am 16. Mai 2019 fand die 53. Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses des in Berlin verübten Terroranschlags statt. Während dem öffentlichen Teil der Sitzung hatten zwei Zeugen des Bundeskriminalamts ausgesagt, der Kriminalhauptkommissar S. und die Kriminaldirektorin Julia Pohlmaier. Die Vernehmung eines Beamten des Bundesnachrichtendienstes war auf den nichtöffentlichen Teil der Sitzung eingeschränkt worden. Die erste Aussage […]
Für den öffentlichen Teil der 27. Sitzung des Untersuchungsausschusses auf Länderebene war der Zeuge Johannes Ziel geladen –er erschien in Begleitung von Frau Jacobsen, einer Anwältin die ihn während der Sitzung juristisch beriet. Am 3. Mai um 10:15 Uhr eröffnete der Vorsitzende Stephan Lenz die Sitzung. Der Zeuge, selbst Jurist und Mitarbeiter der Abteilung für […]
Am 26. Mai 2019 leistete ich meinen ersten Beitrag zur Europawahl. Zur Verfügung gestellt hatte ich mich als Wahlvorsteherin –obwohl ich noch nie an einer Wahlveranstaltung teilgenommen hatte. Nach einem Nachmittag zur Vorbereitung im Rathaus von Berlin Steglitz zwei Wochen zuvor begann für mich der letzte Wahltag zur neunten Wahl zum Europaparlament um sieben Uhr […]
Während der zweiten Hälfte der 47. Sitzung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses Terroranschlag Breitscheidplatz sagte ein Kriminalkommissar des Bundeskriminalamtes aus. Im Vorfeld der Anhörung gibt der Zeuge Dr. Dominik Glorius an, während des Anschlags “mit einer Angina im Sofa gelegen” zu haben –dabei war er erst am 23.12.2016 aus dem krankheitsbedingten Ausfall an seinen Arbeitsplatz zurückgekehrt und […]
Als erste Zeugin der 47. Sitzung des zur Aufklärung des Sachverhalts Terroranschlag Breitscheidplatz eingesetzten Untersuchungsausschusses wurde die Kriminalhauptkommissarin Karin van Elkan geladen. Die 41-Jährige ist seit dem Jahr 2000 im Staatsschutz beim Bundeskriminalamt tätig; begonnen hatte sie ihre Laufbahn beim BKA drei Jahre zuvor. Die Zeugin gibt an, dass die in der Ermittlungskommission EISBÄR, die […]