Letzte Woche fand ich beim Spazierengehen einen Vogel dem die Kehle durchtrennt worden war. Die auffällig gesprenkelte Maserung auf der hellen Brust des Vogels machte deutlich, dass es sich um einen Singvogel gehandelt hatte. Es gibt Sprachen und Anzeichen. Sprachen, die ein Anzeichen sein wollen, und Anzeichen die eine deutliche Aussage haben. Sprachen, durch die […]
Durch Nachrichtendienste eingesetzte V-Leute werden nur und ausschließlich mit technischen Begleitmaßnahmen geführt, d.h., dass jedes im Umfeld der V-Person geführte Gespräch aufgezeichnet und den daran beteiligten Personen zugeordnet wird. Personen, die mit einem nachrichtendienstlich überwachten Netzwerk in Kontakt treten oder stehen, werden identifiziert und dem eigenen, personenbezogenen Kontext zugeordnet. Auch deren Kontakte werden identifiziert so […]
Das Interesse der Regierungen von Maghreb-Staaten an der Verhinderung von durch nordafrikanische Personen ausgeübten Terroranschlägen in europäischen Staaten und explizit Mitgliedstaaten der Europäischen Union, ist zurückzuführen auf ein fundiertes Interesse der Aufrechterhaltung wirtschaftlicher Zusammenarbeit und der Kooperation bei der zwischenstaatlichen Flüchtlingspolitik. Weiterhin gehört es zum ausdrücklichen Interesse der marokkanischen Regierung, Beschädigungen des internationalen Ansehens der Staatsreligion durch Terroranschläge […]
Am Donnerstag, den 1. Oktober 2020 wird die 101. Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses der 19. Wahlperiode im Deutschen Bundestag stattfinden. Während des öffentlichen Teils der Sitzung aussagen werden Beamte des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Begrenzt auf den nichtöffentlichen Teil der Sitzung sind die Aussagen zweier Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes. Das Ausmaß der Bestrebungen, mit denen die Aktivitäten […]
Dem Generalbundesanwalt war als ermittlungsleitender Behörde tatrelevantes Beweismaterial vorenthalten worden. Dabei handelte es sich um Videomaterial, das im staatlichen Raum der Bundesrepublik Deutschland durch einen US-amerikanischen, einen „ausländischen Partnerdienst“, erhoben worden war. Eingesehen worden war das Material durch das Bundeskriminalamt unter der Auflage, das Aktenmaterial nicht weiterzugeben. Unterbunden werden sollte die Weiterleitung des Beweismaterials durch […]
Bislang durch das Bundeskriminalamt abgegebenen Erklärungen zufolge sendete der mutmaßliche Attentäter Anis Amri aus dem Innenraum des Tatfahrzeugs Sprachnachrichten mit einem HTC-Handy. Das Handy, mit dem kurz vor dem Terroranschlag Sprachnachrichten mit eindeutigen Inhalten wie „ich sitze in der Karre“ und „Bruder, bete für mich“ versendet worden waren, stellt eines der bedeutendsten Beweisstücke dar, mit denen die […]
In den Dunstkreis der Ungereimtheiten, Wiedersprüche und Zufälle, die den bislang schwersten in der Bundesrepublik Deutschland verübten Terroranschlag begleiten, fügt sich auch die Haltung von Horst-Rüdiger Salzmann. Der Bundesanwalt hatte bereits am 2. Juli 2020 vor dem bundesparlamentarischen Untersuchungsausschusses ausgesagt und wurde erneut als Zeuge geladen für die erste Sitzung des Untersuchungsausschusses nach der Sommerpause […]
Der erste Zeuge des öffentlichen Teils der 90. Sitzung des bundesparlamentarischen Untersuchungsausschusses, der seit siebzehn Jahren beim BKA beschäftigte, 41-jährige Kriminalhauptkommissar A. Q., der zwei Tage nach dem Terroranschlag seine drei Monate andauernden Ermittlungsarbeiten in der Besonderen Aufbauorganisation (BAO) „City“ aufgenommen hatte, teilte am 28.05.2020 mit, dass sich auf der Außenseite der Fahrertüre des Tatfahrzeugs vier Fingerabdrücke des mutmaßlichen […]
Für meinen Blog recherchiere und hinterfrage ich Themenbereiche aus Politik und Wirtschaft, die ein besonderes Interesse für die Öffentlichkeit beinhalten. Um einen multiperspektivischen Blickwinkel gewährleisten zu können, wende ich mich dabei an relevante Fachleute und Entscheidungsträger. Eine umfassende und aufschlussreiche Berichterstattung ist eine wesentliche Voraussetzung für die Verlässlichkeit demokratischer Regierungsstrukturen. Denn nur auf der Grundlage von […]
Warum man Anis Amri vor der Beschaffung dessen Passersatzpapiere (PEP) nicht mit den Möglichkeiten herkömmlicher Strafverfolgung daran gehindert hatte, seine Pläne eine staatsgefährdende Gewalttat zu verwirklichen, bleibt weiterhin unbeantwortet. Argumente, dass die Beweislast gegen den tunesischen Staatsbürger nicht ausreichend gewesen seien für eine zielführende Anklage, erweisen sich im Nachhinein als unzutreffend. Bereits im Januar des […]