Vorwort

Für meinen Blog recherchiere und hinterfrage ich Themenbereiche aus Politik und Wirtschaft, die ein besonderes Interesse für die Öffentlichkeit beinhalten. Um einen multiperspektivischen Blickwinkel gewährleisten zu können, wende ich mich dabei an relevante Fachleute und Entscheidungsträger.

Eine umfassende und aufschlussreiche Berichterstattung ist eine wesentliche Voraussetzung für die Verlässlichkeit demokratischer Regierungsstrukturen. Denn nur auf der Grundlage von Informationen können sinnvolle politische Entscheidungen getroffen werden. Durch meinen Blog möchte ich einen Beitrag zu dieser Grundlage leisten (eine Chronik meiner Aktivitäten könnt Ihr unter dem Post Persönliche Chronik: 2018-2019 einsehen).

Aufgrund der Bedrohung des Anfang des 21. Jahrhunderts neu etablierten internationalen Phänomens des dschihadistisch motivierten Terrorismus können sich mit dem Staatsschutz beauftragte Behörden herkömmlichen staatlichen Kontrollen weitestgehend entziehen. Das Auftreten terroristischer Anschläge im zivilen Umfeld bestärkte die innenpolitischen Sicherheitsanforderungen eines Staates und dementsprechend den Ausbau einer nachrichtendienstlichen Sicherheitsarchitektur zusätzlich. Nachdem jedoch Edward Snowden schwerwiegende Missstände im geheimdienstlichen Umfeld aufgedeckt hat, wurde das nationale und internationale Agieren der Ämter weltweit hinterfragt. Nachrichten- und Geheimdienste entziehen sich zunehmend dem Zugriff externer Kontrollinstanzen und nutzen so entstehende rechtsfreie Handlungsräume für die gezielte Umsetzung eigener Interessen. So bildet die Sicherstellung demokratischer Richtlinien im präventiven Staatsschutz weiterhin eine der zentralen politischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts.

Der nachhaltige Umgang mit technischen Entwicklungen und deren Auswirkungen auf eine sich zunehmend digitalisierende Gesellschaft und deren Kommunikationsformen ist eine der wesentlichen Anforderungen an unsere politische Aktualität. Politische Lösungsansätze wie Datenschutzverordnungen schützen nicht vor umfangreichen Überwachungsmaßnahmen durch Ämter und stellen darüber hinaus einen im Verhältnis zum Nutzen unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwand dar.  Dabei konnten konkrete und fachlich qualifizierte Lösungsansätze für eine sich fortschreitend digitalisierende Zivilgesellschaft bislang nicht effektiv umgesetzt werden.

Während meiner Recherche wurde ich seit Beginn des Jahres 2017 auf einige, meiner Auffassung nach sehr kritische Sachverhalte und Entwicklungen im Behördenumfeld aufmerksam. So wurden trotz alarmierender Zwischenergebnisse der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft im Fall Terroranschlag Breitscheidplatz bislang weder strukturelle noch strafrechtliche Konsequenzen getroffen -noch hat die Bundesregierung alle rechtlichen Verfahrensweisen und Möglichkeiten ausgeschöpft, um die oftmals versprochene „lückenlose Aufklärung“ der Zusammenhänge des am 19. Dezember 2016 in Berlin verübten Terroranschlags zu gewährleisten.

Regelmäßig werde ich gefragt, warum ich meine Recherchen auf den auf dem Berliner Breitscheidplatz verübten Terroranschlag und dessen Zusammenhänge fokussiere. Die Hintergründe zu diesem Anschlag sind sehr komplex und sie auf der Grundlage solider Informationen zu recherchieren erfordert Zeit und einen journalistischen Fokus. Durch den Anschlag wurden äußerst schwerwiegende Missstände in verschiedenen Ämtern deutlich (vornehmlich den Nachrichtendiensten des Bundes).

Im Panorama internationaler Politik haben verschiedene Beispiele gezeigt, dass eine Bedrohung dschihadistischen Terrorismus regelmäßig beträchtliche Einschränkungen demokratischer Grundsätze und Prinzipien zur Folge hat. Auch in der Bundesrepublik wird eine abstrakte Bedrohung islamistischer Fundamentalisten oftmals miteingebracht in die Debatte um die innere Sicherheit und deren konkrete Umsetzung. Dabei wurden die Zusammenhänge des bislang schwerwiegendsten Terroranschlag in der Bundesrepublik bis heute nicht aufgeklärt. Denn die tatsächliche Verantwortung der in den Fall Terroranschlag Breitscheidplatz involvierten Bundesämter kann nur durch die objektive Beurteilung externer Kontrollinstanzen erfolgen. Die aber werden in ihrer Funktionsweise systematisch ausgebremst.

Da die Kommunikation unserer Leitmedien vornehmlich auf der Grundlage aktueller Meldungen erfolgt, treten diese Sachverhalte und Zusammenhänge in der medialen Berichterstattung nicht mit der gebotenen Klarheit in Erscheinung. Eine verhältnismäßige politische Willensbildung ist in diesen Zusammenhängen daher bislang ausgeblieben. 

Vor einem vermeintlich andauernden Risiko terroristischer Anschläge und fehlinterpretierter Sachverhalte der Lage der Inneren Sicherheit treten diese Aspekte in den Hintergrund einer verfehlten Sicherheitspolitik. Die Folge sind schleichende politische Prozesse zulasten grundgesetzlicher Normen und Richtlinien, deren Tragweite vor dem Risiko fundamentalistisch motivierter Anschläge auf verhängnisvolle Weise vernachlässigt werden.

Anfang Mai 2017 habe ich mich mit zwei hohen Beamten des Berliner Senats (einem Ehepaar) auf einer Grillparty über den Berliner Terroranschlag unterhalten und äußerte dabei meinen Ärger über die offensichtlichen Versäumnisse und sich immer deutlicher abzeichnenden Verantwortlichkeiten der Sicherheitsbehörden in diesem Zusammenhang. Daraufhin sagte einer der Beamten zu mir: „Sie waren lange genug in Israel -dass Sicherheitsbehörden durch Anschläge Einfluss auf die Politik nehmen, sollte Ihnen ja wohl bekannt sein.“

Als wahlberechtigte Bürger innerhalb eines demokratischen Staatssystems tragen wir eine entsprechende Verantwortung gegenüber Staat und Gesellschaft. Diese Verantwortung begrenzt sich nicht auf die Wahlbeteiligung; um dieser Verantwortung gerecht zu werden, hat ein jeder Einzelne von uns die Aufgabe, politische Sachverhalte zu hinterfragen und auf dieser Grundlage effektiv mitzuentscheiden, in welche Richtung wir uns weiterentwickeln wollen. Ich stimme für Demokratie und Rechtstaatlichkeit.

Ich verfüge über Informationen die bislang nicht an die Öffentlichkeit gedrungen sind. Darum werde ich mich so lange für eine rückhaltlose Aufklärung der Hintergründe des am 19. Dezember 2016 auf dem Berliner Breitscheidplatz verübten Terroranschlags einsetzen, bis diese gewährleistet ist.

Weitere Angaben zu meiner Person findet Ihr unter den Beiträgen Zu meiner Person und My Journeys.

Liebe Grüße aus Berlin
Sarah Körfer

 

 

Berlin, den 27. August 2018

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