Kurze Einführung

Liebe Leser,

für meinen Blog recherchiere und hinterfrage ich Themenbereiche aus Politik und Wirtschaft, die ein besonderes Interesse für die Öffentlichkeit beinhalten. Um einen multiperspektivischen Blickwinkel gewährleisten zu können, wende ich mich dabei auch direkt an relevante Fachleute und Entscheidungsträger.

Eine umfassende und aufschlussreiche Berichterstattung ist eine wesentliche Voraussetzung für die Verlässlichkeit demokratischer Regierungsstrukturen. Denn nur auf der Grundlage von Informationen können sinnvolle politische Entscheidungen getroffen werden. Durch meinen Blog möchte ich einen Beitrag zu dieser Grundlage leisten.

Aufgrund der Bedrohung des Anfang des 21. Jahrhunderts neu etablierten Phänomens des internationalen dschihadistisch motivierten Terrorismus können sich mit dem Staatsschutz beauftragte Behörden herkömmlichen staatlichen Kontrollen weitestgehend entziehen. Das Auftreten terroristischer Anschläge im zivilen Umfeld bestärkt die innenpolitischen Sicherheitsanforderungen eines Staates und den Ausbau einer entsprechenden Infrastruktur zusätzlich. Die Folge ist ein sich entfaltendes Demokratiedefizit. Nachdem Edward Snowden schwerwiegende Missstände im nachrichtendienstlichen Umfeld aufgedeckt hat, wurden weltweit Strafanzeigen gestellt. Dennoch breitet sich das institutionelle Demokratiedefizit in Form nachrichtendienstlicher Sicherheitsbehörden weiterhin aus und Nachrichten- und Geheimdienste entziehen sich weiterhin dem Zugriff externer Kontrollen.

Während meiner Recherche wurde ich seit Beginn des Jahres 2017 auf einige, meiner Auffassung nach sehr kritische Sachverhalte und Entwicklungen im staatlichen Verwaltungsbereich aufmerksam. So wurden trotz alarmierender Zwischenergebnisse der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft im Fall Anis Amri bislang weder strukturelle noch strafrechtliche Konsequenzen getroffen -noch hat die Bundesregierung alle rechtlichen Verfahrensweisen und Möglichkeiten genutzt, um die oftmals versprochene „lückenlose Aufklärung“ der Zusammenhänge des am 19. Dezember 2016 in Berlin verübten Terroranschlags zu gewährleisten.

Regelmäßig werde ich gefragt, warum ich meine Recherchen auf den auf dem Berliner Breitscheidplatz verübten Terroranschlag und dessen Zusammenhänge fokussiere. Die Hintergründe zu diesem Anschlag sind sehr komplex und sie auf der Grundlage solider Informationen zu recherchieren erfordert Zeit und einen journalistischen Schwerpunkt. Durch den Anschlag wurden äußerst schwerwiegende behördliche Missstände deutlich. Im Panorama internationaler Politik haben verschiedene Beispiele gezeigt, dass die permanente Bedrohung dschihadistischen Terrorismus regelmäßig beträchtliche Einschränkungen demokratischer Grundsätze und Prinzipien zur Folge hat. Bis heute (aktualisiert am 18. Oktober 2018) wurden die Zusammenhänge des Berliner Terroranschlages nicht aufgeklärt.

Da die Kommunikation unserer Leitmedien vornehmlich auf der Grundlage aktueller Meldungen erfolgt, treten diese Sachverhalte und Zusammenhänge in der medialen Berichterstattung nicht mit der gebotenen Klarheit in Erscheinung. Eine verhältnismäßige politische Willensbildung und Akzentuierung öffentlicher Interessen ist in diesen Zusammenhängen daher bislang ausgeblieben. Allerdings kann die Innere Sicherheit grundsätzlich nur durch die Verlässlichkeit des demokratischen Systems und einer angemessenen Funktionsweise behördlicher Einrichtungen gewährleistet werden. Dazu gehören auch greifende Kontrollinstanzen bestehender Institutionen und eine entsprechende Sicherstellung, dass staatlichen Einrichtungen die Möglichkeit unverhältnismäßiger politischer Einflussnahme in Form struktureller Macht genommen wird.

Diese Aspekte treten jedoch vor dem Risiko terroristischer Anschläge und fehlinterpretierter Aspekte der Lage der Inneren Sicherheit in den Hintergrund einer verfehlten Sicherheitspolitik. Die Folge sind schleichende politische Prozesse, deren Konsequenzen und Tragweite vor dem Risiko fundamentalistisch motivierter Anschläge auf verhängnisvolle Weise vernachlässigt werden.

Anfang Mai 2017 habe ich mich mit zwei hohen Beamten des Berliner Senats (einem Ehepaar) auf einer Grillparty über den Berliner Terroranschlag unterhalten und äußerte dabei meinen Ärger über die offensichtlichen Versäumnisse und sich immer deutlicher abzeichnenden Verantwortlichkeiten der Sicherheitsbehörden in diesem Zusammenhang. Daraufhin sagte einer der Beamten zu mir: „Sie waren lange genug in Israel -dass Sicherheitsbehörden durch Anschläge Einfluss auf die Politik nehmen, sollte Ihnen ja wohl bekannt sein.“

Als wahlberechtigte Bürger innerhalb eines demokratischen Staatssystems tragen wir eine entsprechende Verantwortung gegenüber Staat und Gesellschaft. Diese Verantwortung begrenzt sich nicht auf die Wahlbeteiligung; um dieser Verantwortung gerecht zu werden, hat ein jeder Einzelne von uns die Aufgabe, politische Sachverhalte zu hinterfragen um sie zu verstehen und entscheiden zu können, in welche Richtung wir uns gemeinsam weiterentwickeln wollen.

Ich verfüge über Informationen die bislang nicht an die Öffentlichkeit gedrungen sind. Darum werde ich mich so lange für eine rückhaltlose Aufklärung der Hintergründe des am 19. Dezember 2016 auf dem Berliner Breitscheidplatz verübten Terroranschlags einsetzen, bis diese gewährleistet ist.

Weitere Angaben zu meiner Person findet Ihr unter dem Post „My Journeys“ (http://telaviv-berlin.com/?p=156).

Liebe Grüße aus Berlin
Sarah Körfer

 

 

Berlin, den 27. August 2018

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