Die Affäre Breitscheidplatz
Der Anschlag hinterließ zwölf Tote, über siebzig teils schwer Verletzte und deren Angehörige, denen das Attentat für den Rest des Lebens auf traumatische Weise in Erinnerung bleiben wird. Ein anderer schwerwiegender Aspekt des Berliner Terroranschlages, dem aber sehr viel weniger mediale Aufmerksamkeit entgegengebracht wurde, sind die politischen Implikationen des Attentats. Im Raum steht nicht nur […]
Antwortschreiben der Abgeordneten des Bundestages
Eine Abgeordnete der Bundestagsfraktion Bündnis 90 /DIE GRÜNEN antwortete folgendermaßen (empfangen am 4. Mai 2017): Liebe Frau Körfer, Absatz vielen Dank für Ihre mail zur in der Tat völlig unterbelichteten Rolle der Geheimdienste im Zusammenhang mit dem Terroranschlag in Berlin am 19. Dezember 2016. Gerne möchte ich Ihnen – auch im Namen meiner KollegInnen – […]
Anfrage bei den Abgeordneten des Bundestages zur Verantwortlichkeit Deutscher Nachrichtendienste beim Terroranschlag in Berlin
Zwischen dem 25. April und dem 02. Mai 2017 habe ich 630 persönliche Anschreiben mit dem Betreff „Klärung der Verantwortlichkeit Deutscher Nachrichtendienste beim Terroranschlag in Berlin“ an sämtliche Abgeordnete des Bundestages gesandt. Die darauf erfolgten Schriftwechsel waren, entsprechend der Meinungen der Fraktionsvertreter zu diesem Thema, sehr unterschiedlich. Im Rahmen dieser Schriftwechsel habe ich in Erfahrung gebracht, […]
Anschreiben an Hrn. Prof. Dr. Lammert
Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Lammert, am 15. April 2017 habe ich eine Anfrage an den Bundestag gesandt (siehe Anhang). Bei der Anfrage handelte es sich um die Klärung der Verantwortlichkeit deutscher Nachrichtendienste beim Zustandekommen des Terroranschlages in Berlin am 19. Dezember 2016. In diesem Zusammenhang hat es offensichtliche Versäumnisse gegeben. Als Mitglied der CDU […]
Anfrage beim Bundestag zum Terroranschlag in Berlin
Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren, Bei näherer Recherche der Umstände, die zu dem Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz vom 19. Dezember 2016 geführt haben, ist davon auszugehen, dass erst die augenscheinlichen Versäumnisse im Verantwortungsbereich der deutschen Nachrichtendienste den Anschlag ermöglicht haben. Zumal im Wiederspruch zu den behördlichen Angaben und bei einer objektiven Analyse der […]
Nachrichtendienstliche Fahrlässigkeit beim Terroranschlag in Berlin?
Am 19. Dezember 2016 sind im Herzen der Bundeshauptstadt zwölf Menschen ermordet worden. Die Hintergründe zu diesem Anschlag auf die demokratischen Grundwerte der Bundesrepublik Deutschland liegen bis heute im Dunkeln. Dennoch sind die politischen Konsequenzen für die Bundesrepublik weitreichend. Es liegt mir fern, in meinem Blog meinungsbasierte Behauptungen oder sonstige Formen von Thesen aufzustellen. In […]
Europe Travel Alert 2016, U.S. Department of State
Expired Link to Europe Travel Alert, U.S. Department of State Two of my posts have a link to the official homepage of the U.S. Department of State, showing a Europe Travel Alert which has expired on February 20, 2017 and therefore cannot be found online anymore. I therefore post a screenshot taken from the respective link when […]
Bundesamt für Verfassungsschutz
There is a collective understanding of the fact that any system, may it be institutional or not, operating beyond legal frames, is a threat to Democracy. Throughout the last two meetings of the prevailing political party in Germany which I attended, the increased concern about security in Germany was brought up repeatedly. A member of the […]