Im September dieses Jahres habe ich mich im Bundestag mit Irene Mihalic und Daniel Elfendahl getroffen. Irene Mihalic ist innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Obfrau im Untersuchungsausschuss „Terroranschlag Breitscheidplatz“. Daniel Elfendahl ist der Leiter des Büros der Bundestagsabgeordneten, auch er wohnt den Sitzungen des Untersuchungsausschusses regelmäßig bei. Das tatsächliche politische Gewicht der […]
Der am 08. November 2018 für die Anhörung im Untersuchungsausschuss „Terroranschlag Breitscheidplatz“ geladene Zeuge Michael Wolter ist ein ehemaliger Mitarbeiter des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (Lageso) des Landes Berlin. Der Grund für seine Anhörung als Zeuge im Zusammenhang mit dem am 19. Dezember 2016 auf dem Berliner Breitscheidplatz verübten Terroranschlag war die Erhebung personenbezogener […]
Verfasst am 24. Juni 2018, gesendet am 25. Juni 2018 an den Niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil: Sicherheitsarchitektur in Deutschland – Wachsendes Demokratiedefizit in der Bundesrepublik Sehr geehrter Herr Weil, am 19. Dezember 2016 wurde auf dem Berliner Breitscheidplatz ein Terroranschlag verübt dessen Hintergründe und Zusammenhänge bis heute nicht aufgeklärt werden konnten. Der Terroranschlag richtete sich […]
Der Anschlag hinterließ zwölf Tote, über siebzig teils schwer Verletzte und deren Angehörige, denen das Attentat für den Rest des Lebens auf traumatische Weise in Erinnerung bleiben wird. Ein anderer schwerwiegender Aspekt des Berliner Terroranschlages, dem aber sehr viel weniger mediale Aufmerksamkeit entgegengebracht wurde, sind die politischen Implikationen des Attentats. Im Raum steht nicht nur […]
Expired Link to Europe Travel Alert, U.S. Department of State Two of my posts have a link to the official homepage of the U.S. Department of State, showing a Europe Travel Alert which has expired on February 20, 2017 and therefore cannot be found online anymore. I therefore post a screenshot taken from the respective link when […]