Im Dezember 2016 wurde im Zentrum Berlins ein Terroranschlag verübt, bei dem zwölf Menschen ihr Leben verloren und über siebzig Menschen verletzt wurden. Ein tragisches Ereignis, das entsprechend den verschiedenen, durch Vertreter des Bundeministeriums des Innern ausgesprochenen Warnungen fast schon als unausweichlich gegolten hatte. Aber eine nähere Analyse der im Vorfeld des Terroranschlags eingetretenen Umstände […]
Am 7. September 2018 um 10:12 Uhr leitet Stephan Lenz, der neue Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, die 17. Sitzung des Untersuchungsausschusses „Terroranschlag Breitscheidplatz“ im Berliner Abgeordnetenhaus ein. Als neuer Fraktionschef der CDU hatte der erste Vorsitzende Burkard Dregger auf Drängen des Abgeordneten Benedikt Lux den Vorsitz des Untersuchungsausschusses abgegeben[1]. Burkard Dregger ist, wie auch sein Nachfolger, […]
Die Identität des Zeugen ist geheim. Wie alle anderen bisher in diesen Untersuchungsprozessen geladenen Zeugen sitzt er am hinteren Ende des Saals gegenüber dem Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses „Terroranschlag Breitscheidplatz“. Direkt neben ihm sitzt sein Anwalt, ein älterer Mann der eine Brille mit einem sehr feinen, goldmelierten Rahmen trägt und der den Eindruck der fast jugendlichen […]
Am 23. April 2018 informierte ich den ehemaligen Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses des Landes Berlin, Burkard Dregger, über eine Falschaussage die im Rahmen des Untersuchungsausschusses durch einen Zeugen gemacht wurde: 12. Sitzung des Untersuchungsausschusses „Terroranschlag Breitscheidplatz“: Aussage des Zeugen Leiter Dezernat 54., LKA (Abteilung 5 Polizeilicher Staatsschutz) Sehr geehrter Herr Dregger, während der 12. Sitzung wurde […]
Am 20. April 2018 wird um 10:05 Uhr im Berliner Abgeordnetenhaus die 12. Sitzung des Untersuchungsausschusses „Terroranschlag Breitscheidplatz“ vom Vorsitzenden Burkhard Dregger eingeleitet. Kurz zuvor hatten sowohl Herr Dregger als auch der Abgeordnete Hakan Taş als Mitglieder des Untersuchungsausschusses noch persönlich die anwesenden Opferangehörigen und die Vertreter der Presse begrüßt. Kurze Zeit später werden Besucher […]
Am 21. März 2018 treffe ich mich im Berliner Abgeordnetenhaus mit einem Abgeordneten der Teil des Untersuchungsausschusses bildet. Um 14:30 Uhr sind wir vor seinem Büro verabredet und setzen uns wenig später in die Kantine. Nachdem wir Platz an einem der vielen freien Tische genommen und uns vorgestellt haben, frage ich meinen Gesprächspartner ob er […]
Jetzt, um kurz vor Zwei, waren der Saal und die Zahl der Anwesenden für den zweiten, in Raum 113 des Berliner Abgeordnetenhauses gehaltenen Teil der Sitzung ziemlich überschaubar. Marcel Luthe (Abgeordneter FDP), mit dem ich vor einigen Wochen schriftlich und telefonisch korrespondiert hatte, sitzt links gegenüber dem Eingang, vor dem ein Beamter die Namen der […]
Am 12. Februar 2018 habe ich (via E-Mail) folgende Anfrage an die Referenten des 1. Untersuchungsausschusses „Terroranschlag Breitscheidplatz“ gerichtet (da bislang noch keine Rückmeldung erfolgt ist, veröffentliche ich die Anfrage schon im Vorfeld): Fragen zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des […] Terroranschlag am Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016 (Drucksache 18/0462) Am 6. Juli […]
Gesendet an den Untersuchungsausschuss [1] am 12. Februar 2018: Fragen zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des […] Terroranschlag am Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016 (Drucksache 18/0462) Am 6. Juli 2017 hat das Abgeordnetenhaus Berlin den Entschluss zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung des Ermittlungsvorgehens im Zusammenhang mit dem am 19. Dezember 2016 auf dem […]
Drei Wochen nach dem auf dem Berliner Breitscheidplatz verübten Terroranschlag, der zwölf Menschen in den Tod riss und fünfundsechzig teils schwer Verletzte hinterließ, hatte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel versprochen „schnell zu handeln, richtig zu handeln, nicht nur in Ankündigungen stecken zu bleiben“. Dass als Konsequenz auf den Anschlag in vielerlei Hinsicht schnell gehandelt wurde, hat sich […]