Ein häufiges Szenario während der Sitzungen der Untersuchungsausschüsse ist wie folgt: Ein geladener Zeuge wird vernommen und weigert sich, weiterführende Aussagen zu machen. Daraufhin wiederholen einige Ausschussmitglieder die inhaltlich unbeantworteten Fragen um die Sitzung doch noch nutzen und den ihnen anvertrauten Auftrag erfüllen zu können. Das kostet Zeit. Davon abgesehen wird die auf wenige Minuten […]
Als ich heute einen Kontakt aus dem Untersuchungsausschuss anrufe um mich nach einer Frage eines der Ausschussmitglieder zu erkundigen, teilt mir mein Ansprechpartner mit, dass er aufgrund eines „Zwischenfalls“ seine Funktion im Ausschuss niederlegen würde. Darüber hinaus teilt er mir mit, dass dem Untersuchungsausschuss auf Landesebene weiterhin 1.200 Ordner mit für die Untersuchungsprozesse relevanten Informationen […]
Am Eingang des zum Komplex des Bundestages gehörenden Gebäudes in der Wilhelmstraße 86 holt mich der persönliche Mitarbeiter von Dr. Gregor Gysi ab. Der Mitarbeiter trägt eine Tasche voller Bücher bei sich: „alles Biografien, Einhunderttausend verkaufte Exemplare.“ Er führt mich durch ein paar gläserne Gänge und Korridore. Es ist kalt heute. Es ist November und […]
Im Dezember 2016 wurde im Zentrum Berlins ein Terroranschlag verübt, bei dem zwölf Menschen ihr Leben verloren und über siebzig Menschen verletzt wurden. Ein tragisches Ereignis, das entsprechend den verschiedenen, durch Vertreter des Bundeministeriums des Innern ausgesprochenen Warnungen fast schon als unausweichlich gegolten hatte. Aber eine nähere Analyse der im Vorfeld des Terroranschlags eingetretenen Umstände […]
Am 7. September 2018 um 10:12 Uhr leitet Stephan Lenz, der neue Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, die 17. Sitzung des Untersuchungsausschusses „Terroranschlag Breitscheidplatz“ im Berliner Abgeordnetenhaus ein. Als neuer Fraktionschef der CDU hatte der erste Vorsitzende Burkard Dregger auf Drängen des Abgeordneten Benedikt Lux den Vorsitz des Untersuchungsausschusses abgegeben[1]. Burkard Dregger ist, wie auch sein Nachfolger, […]
Die Identität des Zeugen ist geheim. Wie alle anderen bisher in diesen Untersuchungsprozessen geladenen Zeugen sitzt er am hinteren Ende des Saals gegenüber dem Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses „Terroranschlag Breitscheidplatz“. Direkt neben ihm sitzt sein Anwalt, ein älterer Mann der eine Brille mit einem sehr feinen, goldmelierten Rahmen trägt und der den Eindruck der fast jugendlichen […]
Am 23. April 2018 informierte ich den ehemaligen Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses des Landes Berlin, Burkard Dregger, über eine Falschaussage die im Rahmen des Untersuchungsausschusses durch einen Zeugen gemacht wurde: 12. Sitzung des Untersuchungsausschusses „Terroranschlag Breitscheidplatz“: Aussage des Zeugen Leiter Dezernat 54., LKA (Abteilung 5 Polizeilicher Staatsschutz) Sehr geehrter Herr Dregger, während der 12. Sitzung wurde […]
Am 20. April 2018 wird um 10:05 Uhr im Berliner Abgeordnetenhaus die 12. Sitzung des Untersuchungsausschusses „Terroranschlag Breitscheidplatz“ vom Vorsitzenden Burkhard Dregger eingeleitet. Kurz zuvor hatten sowohl Herr Dregger als auch der Abgeordnete Hakan Taş als Mitglieder des Untersuchungsausschusses noch persönlich die anwesenden Opferangehörigen und die Vertreter der Presse begrüßt. Kurze Zeit später werden Besucher […]
Am 21. März 2018 treffe ich mich im Berliner Abgeordnetenhaus mit einem Abgeordneten der Teil des Untersuchungsausschusses bildet. Um 14:30 Uhr sind wir vor seinem Büro verabredet und setzen uns wenig später in die Kantine. Nachdem wir Platz an einem der vielen freien Tische genommen und uns vorgestellt haben, frage ich meinen Gesprächspartner ob er […]
Jetzt, um kurz vor Zwei, waren der Saal und die Zahl der Anwesenden für den zweiten, in Raum 113 des Berliner Abgeordnetenhauses gehaltenen Teil der Sitzung ziemlich überschaubar. Marcel Luthe (Abgeordneter FDP), mit dem ich vor einigen Wochen schriftlich und telefonisch korrespondiert hatte, sitzt links gegenüber dem Eingang, vor dem ein Beamter die Namen der […]