Demokratie ist nicht verhandelbar.

Kategorie: 1. Politik

Korrespondenz mit Abgeordneten zweier Bundestagsfraktionen

Auf meine an die Abgeordneten des Bundestages adressierten Anfragen mit dem Betreff Klärung der Verantwortlichkeiten deutscher Nachrichtendienste beim Terroranschlag in Berlin (http://telaviv-berlin.com/?p=381), erfolgten Antwortschreiben, in denen recht unterschiedliche Perspektiven bezüglich der möglichen Verantwortung deutscher Nachrichtendienste beim bislang schwersten Terroranschlag in der Bundesrepublik zum Ausdruck gebracht wurden. Ein Terroranschlag, der erst durch diverse Versäumnisse nachrichtendienstlicher Behörden […]

Die Affäre Breitscheidplatz

Der Anschlag hinterließ zwölf Tote, über siebzig teils schwer Verletzte und deren Angehörige, denen das Attentat für den Rest des Lebens auf traumatische Weise in Erinnerung bleiben wird. Ein anderer schwerwiegender Aspekt des Berliner Terroranschlages, dem aber sehr viel weniger mediale Aufmerksamkeit entgegengebracht wurde, sind die politischen Implikationen des Attentats. Im Raum steht nicht nur […]

Antwortschreiben der Abgeordneten des Bundestages

Eine Abgeordnete der Bundestagsfraktion Bündnis 90 /DIE GRÜNEN antwortete folgendermaßen (empfangen am 4. Mai 2017): Liebe Frau Körfer, Absatz vielen Dank für Ihre mail zur in der Tat völlig unterbelichteten Rolle der Geheimdienste im Zusammenhang mit dem Terroranschlag in Berlin am 19. Dezember 2016. Gerne möchte ich Ihnen – auch im Namen meiner KollegInnen – […]

Anfrage bei den Abgeordneten des Bundestages zur Verantwortlichkeit Deutscher Nachrichtendienste beim Terroranschlag in Berlin

Zwischen dem 25. April und dem 02. Mai 2017 habe ich 630 persönliche Anschreiben mit dem Betreff „Klärung der Verantwortlichkeit Deutscher Nachrichtendienste beim Terroranschlag in Berlin“ an sämtliche Abgeordnete des Bundestages gesandt. Die darauf erfolgten Schriftwechsel waren, entsprechend der Meinungen der Fraktionsvertreter zu diesem Thema, sehr unterschiedlich. Im Rahmen dieser Schriftwechsel habe ich in Erfahrung gebracht, […]

Anschreiben an Hrn. Prof. Dr. Lammert

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Lammert, am 15. April 2017 habe ich eine Anfrage an den Bundestag gesandt (siehe Anhang). Bei der Anfrage handelte es sich um die Klärung der Verantwortlichkeit deutscher Nachrichtendienste beim Zustandekommen des Terroranschlages in Berlin am 19. Dezember 2016. In diesem Zusammenhang hat es offensichtliche Versäumnisse gegeben. Als Mitglied der CDU […]

Anfrage beim Bundestag zum Terroranschlag in Berlin

Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren, Bei näherer Recherche der Umstände, die zu dem Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz vom 19. Dezember 2016 geführt haben, ist davon auszugehen, dass erst die augenscheinlichen Versäumnisse im Verantwortungsbereich der deutschen Nachrichtendienste den Anschlag ermöglicht haben. Zumal im Wiederspruch zu den behördlichen Angaben und bei einer objektiven Analyse der […]

Nachrichtendienstliche Fahrlässigkeit beim Terroranschlag in Berlin?

Am 19. Dezember 2016 sind im Herzen der Bundeshauptstadt zwölf Menschen ermordet worden. Die Hintergründe zu diesem Anschlag auf die demokratischen Grundwerte der Bundesrepublik Deutschland liegen bis heute im Dunkeln. Dennoch sind die politischen Konsequenzen für die Bundesrepublik weitreichend. Es liegt mir fern, in meinem Blog meinungsbasierte Behauptungen oder sonstige Formen von Thesen aufzustellen. In […]

Les sélections en France et les conséquences respectives à niveau européenne

Mes chers amis : Après les sélections on doit se poser des questionnes sur une variété des aspects politiques, surtout par rapport a la future de l’union Européenne : Quel impact auront les sélections dans l’économie française et donc dans l’économie européenne? Monsieur Macron l’a laissé claire déjà : il va s’occuper d’ajuster la balance commerciale de la France face […]