Der am 08. November 2018 für die Anhörung im Untersuchungsausschuss „Terroranschlag Breitscheidplatz“ geladene Zeuge Michael Wolter ist ein ehemaliger Mitarbeiter des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (Lageso) des Landes Berlin. Der Grund für seine Anhörung als Zeuge im Zusammenhang mit dem am 19. Dezember 2016 auf dem Berliner Breitscheidplatz verübten Terroranschlag war die Erhebung personenbezogener […]
Warum wurden die rechtlichen Möglichkeiten Anis Amri rechtzeitig zu stoppen nicht genutzt? Nach Angaben des Berliner Senats war die Observation nach sechs Wochen eingestellt worden. Klaus Kandt, der Polizeipräsident von Berlin a.D., gab an, dass es in der Hauptstadt Gefährder im „oberen zweistelligen Bereich“ gäbe[1]. Auch er weist auf das gängige Argument der Ressourcenknappheit hin […]
Drei Wochen nach dem auf dem Berliner Breitscheidplatz verübten Terroranschlag, der zwölf Menschen in den Tod riss und fünfundsechzig teils schwer Verletzte hinterließ, hatte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel versprochen „schnell zu handeln, richtig zu handeln, nicht nur in Ankündigungen stecken zu bleiben“. Dass als Konsequenz auf den Anschlag in vielerlei Hinsicht schnell gehandelt wurde, hat sich […]
Sehr geehrter Herr Binninger, vielen Dank für Ihre sachliche und zugleich umfassende Antwort auf meine Anfrage vom 25. April 2017. Zu den von Ihnen gemachten Angaben habe ich dennoch ein paar ergänzende Fragen, die sich vornehmlich auf die Reform des Parlamentarischen Kontrollgremiums beziehen. Am 19.06.2017 habe ich versucht, Sie in diesem Betreff telefonisch zu erreichen, […]
Der Anschlag hinterließ zwölf Tote, über siebzig teils schwer Verletzte und deren Angehörige, denen das Attentat für den Rest des Lebens auf traumatische Weise in Erinnerung bleiben wird. Ein anderer schwerwiegender Aspekt des Berliner Terroranschlages, dem aber sehr viel weniger mediale Aufmerksamkeit entgegengebracht wurde, sind die politischen Implikationen des Attentats. Im Raum steht nicht nur […]
Eine Abgeordnete der Bundestagsfraktion Bündnis 90 /DIE GRÜNEN antwortete folgendermaßen (empfangen am 4. Mai 2017): Liebe Frau Körfer, Absatz vielen Dank für Ihre mail zur in der Tat völlig unterbelichteten Rolle der Geheimdienste im Zusammenhang mit dem Terroranschlag in Berlin am 19. Dezember 2016. Gerne möchte ich Ihnen – auch im Namen meiner KollegInnen – […]
Zwischen dem 25. April und dem 02. Mai 2017 habe ich 630 persönliche Anschreiben mit dem Betreff „Klärung der Verantwortlichkeit Deutscher Nachrichtendienste beim Terroranschlag in Berlin“ an sämtliche Abgeordnete des Bundestages gesandt. Die darauf erfolgten Schriftwechsel waren, entsprechend der Meinungen der Fraktionsvertreter zu diesem Thema, sehr unterschiedlich. Im Rahmen dieser Schriftwechsel habe ich in Erfahrung gebracht, […]
Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Lammert, am 15. April 2017 habe ich eine Anfrage an den Bundestag gesandt (siehe Anhang). Bei der Anfrage handelte es sich um die Klärung der Verantwortlichkeit deutscher Nachrichtendienste beim Zustandekommen des Terroranschlages in Berlin am 19. Dezember 2016. In diesem Zusammenhang hat es offensichtliche Versäumnisse gegeben. Als Mitglied der CDU […]
Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren, Bei näherer Recherche der Umstände, die zu dem Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz vom 19. Dezember 2016 geführt haben, ist davon auszugehen, dass erst die augenscheinlichen Versäumnisse im Verantwortungsbereich der deutschen Nachrichtendienste den Anschlag ermöglicht haben. Zumal im Wiederspruch zu den behördlichen Angaben und bei einer objektiven Analyse der […]
Am 19. Dezember 2016 sind im Herzen der Bundeshauptstadt zwölf Menschen ermordet worden. Die Hintergründe zu diesem Anschlag auf die demokratischen Grundwerte der Bundesrepublik Deutschland liegen bis heute im Dunkeln. Dennoch sind die politischen Konsequenzen für die Bundesrepublik weitreichend. Es liegt mir fern, in meinem Blog meinungsbasierte Behauptungen oder sonstige Formen von Thesen aufzustellen. In […]