Am 18. Oktober 2017 habe ich meine Mitgliedschaft bei der CDU beendet. Den Austritt aus der Partei habe ich folgendermaßen begründet: Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund der mangelhaften Aufklärung des Zustandekommens des Terroranschlags, der am 19. Dezember 2016 auf dem Berliner Breitscheidplatz verübt wurde, und der weiterhin ungeklärten Beeinflussung des Eintretens des Anschlags […]
Aufgrund der Ermangelung einer nachhaltigen Aufklärung der Affäre Breitscheidplatz habe ich zwischen dem 13. und dem 14. August 2017 sämtliche Vertreter der parlamentarischen Opposition kontaktiert. Fakt ist, dass die Verantwortung für die Einrichtung sämtlicher Ermittlungsprozesse in dieser Sache der bislang amtierenden Regierungsfraktion zufiel. Um dieser Verantwortung gerecht werden zu können, hätte die Bundesregierung entsprechend der […]
Drei Wochen nach dem auf dem Berliner Breitscheidplatz verübten Terroranschlag, der zwölf Menschen in den Tod riss und fünfundsechzig teils schwer Verletzte hinterließ, hatte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel versprochen „schnell zu handeln, richtig zu handeln, nicht nur in Ankündigungen stecken zu bleiben“. Dass als Konsequenz auf den Anschlag in vielerlei Hinsicht schnell gehandelt wurde, hat sich […]
Sehr geehrter Herr Binninger, vielen Dank für Ihre sachliche und zugleich umfassende Antwort auf meine Anfrage vom 25. April 2017. Zu den von Ihnen gemachten Angaben habe ich dennoch ein paar ergänzende Fragen, die sich vornehmlich auf die Reform des Parlamentarischen Kontrollgremiums beziehen. Am 19.06.2017 habe ich versucht, Sie in diesem Betreff telefonisch zu erreichen, […]
Auf meine an die Abgeordneten des Bundestages adressierten Anfragen mit dem Betreff Klärung der Verantwortlichkeiten deutscher Nachrichtendienste beim Terroranschlag in Berlin (http://telaviv-berlin.com/?p=381), erfolgten Antwortschreiben, in denen recht unterschiedliche Perspektiven bezüglich der möglichen Verantwortung deutscher Nachrichtendienste beim bislang schwersten Terroranschlag in der Bundesrepublik zum Ausdruck gebracht wurden. Ein Terroranschlag, der erst durch diverse Versäumnisse nachrichtendienstlicher Behörden […]
Der Anschlag hinterließ zwölf Tote, über siebzig teils schwer Verletzte und deren Angehörige, denen das Attentat für den Rest des Lebens auf traumatische Weise in Erinnerung bleiben wird. Ein anderer schwerwiegender Aspekt des Berliner Terroranschlages, dem aber sehr viel weniger mediale Aufmerksamkeit entgegengebracht wurde, sind die politischen Implikationen des Attentats. Im Raum steht nicht nur […]
Eine Abgeordnete der Bundestagsfraktion Bündnis 90 /DIE GRÜNEN antwortete folgendermaßen (empfangen am 4. Mai 2017): Liebe Frau Körfer, Absatz vielen Dank für Ihre mail zur in der Tat völlig unterbelichteten Rolle der Geheimdienste im Zusammenhang mit dem Terroranschlag in Berlin am 19. Dezember 2016. Gerne möchte ich Ihnen – auch im Namen meiner KollegInnen – […]
Zwischen dem 25. April und dem 02. Mai 2017 habe ich 630 persönliche Anschreiben mit dem Betreff „Klärung der Verantwortlichkeit Deutscher Nachrichtendienste beim Terroranschlag in Berlin“ an sämtliche Abgeordnete des Bundestages gesandt. Die darauf erfolgten Schriftwechsel waren, entsprechend der Meinungen der Fraktionsvertreter zu diesem Thema, sehr unterschiedlich. Im Rahmen dieser Schriftwechsel habe ich in Erfahrung gebracht, […]
Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Lammert, am 15. April 2017 habe ich eine Anfrage an den Bundestag gesandt (siehe Anhang). Bei der Anfrage handelte es sich um die Klärung der Verantwortlichkeit deutscher Nachrichtendienste beim Zustandekommen des Terroranschlages in Berlin am 19. Dezember 2016. In diesem Zusammenhang hat es offensichtliche Versäumnisse gegeben. Als Mitglied der CDU […]