Während der zweiten Hälfte der 47. Sitzung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses Terroranschlag Breitscheidplatz sagte ein Kriminalkommissar des Bundeskriminalamtes aus. Im Vorfeld der Anhörung gibt der Zeuge Dr. Dominik Glorius an, während des Anschlags “mit einer Angina im Sofa gelegen” zu haben –dabei war er erst am 23.12.2016 aus dem krankheitsbedingten Ausfall an seinen Arbeitsplatz zurückgekehrt und […]
Als erste Zeugin der 47. Sitzung des zur Aufklärung des Sachverhalts Terroranschlag Breitscheidplatz eingesetzten Untersuchungsausschusses wurde die Kriminalhauptkommissarin Karin van Elkan geladen. Die 41-Jährige ist seit dem Jahr 2000 im Staatsschutz beim Bundeskriminalamt tätig; begonnen hatte sie ihre Laufbahn beim BKA drei Jahre zuvor. Die Zeugin gibt an, dass die in der Ermittlungskommission EISBÄR, die […]
Zur nächsten Sitzung des Untersuchungsausschusses Terroranschlag Breitscheidplatz am 4. April 2019 werden vier Zeugen aus dem Bundeskriminalamt geladen. Dabei soll der 2015 geführte Ermittlungsvorgang mit dem Codenamen „Eisbär“ behandelt werden. Gerichtet hatte sich die Ermittlungskommission gegen drei Tunesier, die sich über den fraglichen Zeitraum in Berlin aufgehalten hatten und in Verdacht gestanden hatten einen Sprengstoffanschlag […]
Während der 45. Sitzung des Untersuchungsausschusses Terroranschlag Breitscheidplatz sollte weiterhin der Umgang im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) mit der Personalie des späteren Attentäters A. Amri thematisiert werden. Während der Sitzung am 21. März 2019 sollten insgesamt vier Zeugen aussagen, darunter der Kriminalhauptkommissar Z. aus dem Düsseldorfer LKA, der im Frühjahr 2016 wegen Leistungsmissbrauchs nach dem Asylbewerberleistungsgesetz […]
Insgesamt drei Zeugen waren am 21. Februar 2019 zur 41. Sitzung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses geladen worden. Einer von ihnen war Lokman D. Der syrische Kurde war ein Mitbewohner des späteren Attentäters in der Flüchtlingsunterkunft in Emmerich. Seiner Aussage zufolge hatte Amri in der Flüchtlingsunterkunft zum heiligen Krieg aufgerufen und stand mit Vertretern des Islamischen Staats […]
Die Liste der für die 39. Sitzung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Terroranschlag Breitscheidplatz“ umfasst drei Zeugen; Vernommen wird ein Zeuge der Staatsanwaltschaft Arnsberg, Dr. Wolfgang Kowalzik und ein Zeuge der Berliner Staatsanwaltschaft, Jan-Hendrik Schumpich. Die Zeugen der Staatsanwaltschaft werden aufgrund zweier verschiedener strafrechtlich relevanter Handlungen des späteren Attentäters befragt: in NRW war Amri beim Diebstahl zweier […]
Die Liste der für die 39. Sitzung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Terroranschlag Breitscheidplatz“ geladenen Zeugen umfasste drei Personen. Zunächst vernommen wurden die Zeugen der Staatsanwaltschaft Arnsberg, Dr. Wolfgang Kowalzik, und der Berliner Staatsanwaltschaft, Jan-Hendrik Schumpich. Die Anhörung der Zeugen der Staatsanwaltschaft verlief relativ zügig. Auch gab es wenige Anhaltspunkte diese hinauszuzögern –so verzichteten die Abgeordneten der […]
Ein häufiges Szenario während der Sitzungen der Untersuchungsausschüsse ist wie folgt: Ein geladener Zeuge wird vernommen und weigert sich, weiterführende Aussagen zu machen. Daraufhin wiederholen einige Ausschussmitglieder die inhaltlich unbeantworteten Fragen um die Sitzung doch noch nutzen und den ihnen anvertrauten Auftrag erfüllen zu können. Das kostet Zeit. Davon abgesehen wird die auf wenige Minuten […]
Im September dieses Jahres habe ich mich im Bundestag mit Irene Mihalic und Daniel Elfendahl getroffen. Irene Mihalic ist innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Obfrau im Untersuchungsausschuss „Terroranschlag Breitscheidplatz“. Daniel Elfendahl ist der Leiter des Büros der Bundestagsabgeordneten, auch er wohnt den Sitzungen des Untersuchungsausschusses regelmäßig bei. Das tatsächliche politische Gewicht der […]
Im Dezember 2016 wurde im Zentrum Berlins ein Terroranschlag verübt, bei dem zwölf Menschen ihr Leben verloren und über siebzig Menschen verletzt wurden. Ein tragisches Ereignis, das entsprechend den verschiedenen, durch Vertreter des Bundeministeriums des Innern ausgesprochenen Warnungen fast schon als unausweichlich gegolten hatte. Aber eine nähere Analyse der im Vorfeld des Terroranschlags eingetretenen Umstände […]